Datenschutzerklärung der Stadt Vilsbiburg

 

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO.

 

Empfänger von personenbezogenen Daten

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

 

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

 

Rechte der betroffenen Person
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

 

• Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
• Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
• Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.
Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.

 

Einwilligung durch Minderjährige

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Gemäß Art. 8 DSGVO dürfen Kinder bis 16 Jahre solche Einwilligungen nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten erklären. Personenbezogene Daten von Minderjährigen werden nicht bewusst erhoben und verarbeitet.

 

Datensicherheit

Wir verwenden technische und organisatorische Maßnahmen um Ihre Daten vor dem Zugriff Unberechtigter und vor Manipulation, Übermittlung, Verlust oder Zerstörung zu schützen. Unsere Sicherheitsverfahren überprüfen wir regelmäßig und passen sie dem technologischen Fortschritt an. Sämtliche an und von uns übermittelte Daten werden durch geeignete Verschlüsselungsverfahren, während und nach ihrem Transport, geschützt.

 

Erhebung weiterer Daten
Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

 

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, unser sicheres Kontaktformular zu nutzen.

 

Kontaktformulare

Wenn Sie unser Kontaktformular benutzen werden Ihre durch Verwendung einer SSL-Verbindung (https://) verschlüsselt.

 

Zudem werden sie bei Verwendung aufgefordert durch Klick, der im Formular enthaltenen Checkbox, Ihrer Zustimmung zu unseren Datenschutzrichtlinien zu bestätigen. Erst nachdem Sie so Ihrer Einwilligung erklärt haben wird Ihre Anfrage an uns versandt. Ihre an uns gesendeten Angaben werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert, nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet und nach dessen Erledigung gelöscht, sofern einer Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungs-/Dokumentationspflichten entgegenstehen.

 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München 

Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München 

Telefon:  089 212672-0 

Telefax:  089 212672-50 

E-Mail:   poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

 

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

 

B) Informationen zum Internetauftritt

Technische Betreuung

Unser Internetauftritt wird betreut durch Joszi Piwak. Soweit die Verarbeitung von Daten im Rahmen dieser Tätigkeit notwendig ist, erfolgt diese auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AV-Vertrag).

 

Joszi Piwak
Walther-de-Sagher-Str. 24
85283 Wolnzach
Telefon 08442 915457
E-Mail: einkauf@piwak.de
Homepage: http://www.piwak.de 

 

Hosting

Unser Web-Server wird durch Host Europe GmbH betrieben. Soweit die Verarbeitung von Daten im Rahmen dieser Tätigkeit notwendig ist, erfolgt diese auf Grundlage eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrags (ADV-Vertrag).

 

Host Europe GmbH
Hansestrasse 111
51149 Köln

Telefon: +49 2203 9934 1040
Telefax: +49 2203 9934 1042
E-Mail: info@hosteurope.de
Website: www.hosteurope.de

 

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser automatisch Daten an unseren Webserver.

Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung protokoliert:

 

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• Verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• Übertragene Datenmenge

 

Die übermittelte IP-Adresse wird, als anonymer Abruf für Statistikzwecke, in einer auf Domain-Ebene verkürzten Form, die keine personenbezogenen Angaben enthält, protokolliert, sodass ein Rückschluss auf Sie nicht mehr möglich ist.

 

Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

 

Cookies

Beim Besuch unserer Seiten werden sog. Session Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert. Diese sind nur für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig und werden ausschließlich dazu verwendet Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren und autorisieren. Sie haben das Recht und die Möglichkeit unsere Cookies abzulehnen. Ihre Zustimmung kann zudem jederzeit, eigenständig und mit Wirkung für die Zukunft von Ihnen widerrufen werden. Unser Internetangebot steht ihnen selbstverständlich auch dann im vollen Umfang zur Verfügung.

 

Liste der verwendeten Cookies:
Open2C Session-Cookie SID
Schriftgrößen-Cookie o2c_fs

 

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.

 

Sichere Datenübertragung
Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

 

Aktive Komponenten

In unserem Informationsangebot werden aktive Komponenten, wie ctive-X-Controls, verwendet. Diese Funktionen können in den Browser-Einstellungen Ihres Internetbrowsers deaktiviert werden.

 

Disclaimer Externer Links

Externe Links öffnen sich in einem neuen Fenster. Durch diese Aufruf- und Verlinkungsmethodik vermeiden wir eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen", so dass wir keine Verantwortung für den Datenschutz für diese fremden Inhalte tragen. Durch externe Links vermitteln wir ausschließlich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte: Wir sind für diese Inhalte nicht verantwortlich, da wir weder die Übermittlung der Information veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen und die übermittelten Informationen selbst ausgewählt oder verändert haben.

 

Einbindung von YouTube-Videos
Schon das bloße Öffnen von Internetseiten mit eingebetteten YouTube-Inhalten erzeugt eine Verbindung zu „Google Double-Click“, auch wenn das Video weder angeklickt noch abgespielt wird. Um ihre Daten besser zu schützen haben wir alle sich auf unserer Seite befindenden YouTube-Videos lediglich als Bild mit Externem Link hinterlegt (siehe Disclaimer Externer Links). Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten auf Youtube entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

 

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

 

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen

komuna.RSP - Rathaus Service-Portal und Formular-Modul
Das Komuna Rathaus Service-Portal und Formular-Modul ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern einige Dienstleistungen der Gemeinde online in Anspruch zu nehmen. Zu diesen Dienstleitungen gehören u.a. die An- und Ummeldungen, Anmeldungen von Hunden, sowie Beantragung von Wahlscheinen für die kommenden Wahlen. Sie können dieses Portal nutzen, können aber auch alle Dienstleistungen bei der Gemeindeverwaltung in Anspruch nehmen.

 

Das Service-Portal und Formular-Modul wird von unserem Auftragsverarbeiter Komuna GmbH EDV-Beratung, Wallerstr. 2, 84032 Altdorf zur Verfügung gestellt. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung bleibt aber die Gemeinde. Weitere Informationen zum Datenschutz des komuna.RSP - Rathaus Service-Portal und Formular-Modul finden Sie über den Link.

 

Verwendung des Onlinebuchungstools Timify der TerminApp GmbH
Unsere Onlinepräsenz verwendet zur Ermöglichung der Onlinebuchungen von Bürgersprechstunden das Onlinebuchungstool (nachfolgend „OBT“) Timify der TerminApp GmbH (nachfolgend: TerminApp), Balanstraße 73, Gebäude Nr. 24, 3. OG, 81541 München. Im Rahmen des OBT verarbeitet TerminApp die Daten als Auftragsverarbeiter. Die Hinweise und Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung des der TerminApp zum OBT unter https://www.timify.com/de/legal/ einsehen können."

 

Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Bei der jeweiligen Veranstaltung wird auf das Filmen und Fotografieren hingewiesen.  Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben (am Anfang von A) genannten Kontaktdaten.

 

Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke 

Wir unterhalten öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von uns genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

 

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like- Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

 

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

 

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

 

Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

 

Rechtsgrundlage

Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

 

Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen. Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal- Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

 

Speicherdauer

Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

 

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

 

Soziale Netzwerke im Einzelnen

Facebook

Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 3 / 5 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

 

Wir haben mit Facebook eine Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge wir bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie unsere Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

 

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein:

https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

 

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier:

https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

 

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

 

Instagram

Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA.

 

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier:

https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum,

https://help.instagram.com/519522125107875 und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

 

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

 

YouTube

Wir verfügen über ein Profil bei YouTube. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

 

Sonstige Verarbeitungstätigkeiten - Allgemeine Hinweise nach der DSGVO

Datenschutz - Hinweisblätter

 

D) Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor diese Datenschutzerklärung zu ändern, um Sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutzerklärung befindet sich derzeit auf dem Stand vom 11.06.2024.